logo.gif

Patentverwaltung

Managen Sie Ihre Patentanmeldungen, Europäischen Patentanmeldungen, PCT und Gebrauchsmuster. Lassen Sie sich keine Fristen mehr entgehen. Lehnen Sie sich zurück und genießen Sie die Software, die alles automatisch für Sie erledigt!


Patentamtsfristen

Alle amtlichen Fristen werden von der Continux Software erzeugt. Etwaige Friständerungen werden von dem Continux Team

Neben systemseitig inkludierten Amtsfristen erfassen Sie flexibel eigene Erinnerungen zu jeder Akte. Alle amtlichen Fristen sind oder werden im System hinterlegt und werden von uns im Dialog mit unseren Kunden aktuell gehalten.

Die PCT Fristen, die im System integriert sind wurden nach folgenden Vorgaben implementiert:

  1. Ein Monat ab Anmeldetag fällig
    • Anmeldegebühr und eventuelle Zusatzgebühr
    • Recherchegebühr
    • Übermittlungsgebühr
  2. Vier Monate ab Anmeldetag fällig
    • Prioritätsanspruch verifizieren
  3. Sechzehn Monate ab Prioritätstag fällig
    • Prioritätsanspruch
    • Prioritätsbeleg
  4. Neunzehn Monate ab Anmeldetag bzw. Prioritätstag fällig
    • Internationaler vorläufiger Prüfungsantrag
    • Antrag auf zusätzliche internationale Recherche ("SIS")
  5. 20/21 Monate ab Anmeldetag bzw. Prioritätstag fällig
    • Nationalisierung (Einleiten nationale Phase)
  6. 22 Monate ab Anmeldetag bzw. Prioritätstag fällig(, falls der Zustand "3 Monate nach Erhalt des internationalen Rechercheberichts" nicht früher eintritt)
    • Internationaler vorläufiger Prüfungsantrag
  7. 30/31 Monate ab Anmeldetag bzw. Prioritätstag
    • Regionalisierung bzw. Nationalisierung